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| Mehrere zehntausend Menschen waren bei den vergangenen Protestaktionen für faire Wahlen in Moskau (Foto: Ballin/.rufo) | |
Mittwoch, 25.01.2012
Stadtverwaltung lehnt Massendemo im Zentrum ab
Moskau. Die Verhandlungen zwischen Opposition und Stadtverwaltung über die Durchführung einer Massendemo in Moskau sind ein weiteres Mal geplatzt. Es wurde kein Kompromiss über eine Route im Zentrum gefunden.
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Der ursprünglich geplante sechs Kilometer lange Marsch vom Kaluschskaja-Platz bis zur Manege am Kreml wurde bereits in der vergangenen Woche abgelehnt. Doch auch die Alternativ-Vorschläge der Opposition gefallen der Stadtregierung nicht.
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Kein Kompromiss gefunden
„Unser Treffen mit dem Vizebürgermeister Alexander Gorbenko ist gerade zu Ende gegangen. Uns wurde mündlich vorgeschlagen, vom Luschniki-Stadion bis zur Krim-Brücke zu marschieren. Unsererseits haben wir mehrere Gegenvorschläge unterbreitet, unsere Aktion innerhalb des Gartenrings durchzuführen. Eine Einigung wurde nicht erzielt“, berichtete Sergej Dawidis, einer der Organisatoren der Demonstration, am späten Dienstagabend.
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Laut Sergej Udalzow von der Linken Front hatte die Opposition u.a. vorgeschlagen, von der Jakimanka oder der Twerskaja-Straße Richtung Bolotnaja-Platz oder aber vom Olympiski Prospekt über den Gartenring zum Sacharow-Prospekt zu marschieren, wo die letzte große Protestveranstaltung stattfand. „Alle diese Varianten wurden abgelehnt“, fügte Udalzow hinzu.
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An den Stadtrand abgedrängt
Die Stadtregierung beharrt auf ihrem ursprünglichen Vorschlag, die Demonstranten außerhalb des Gartenrings protestieren zu lassen. „Die Organisatoren bestehen ihrerseits darauf, die Aktion im Zentrum durchzuführen“, machte Udalzow deutlich.
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In den vergangenen Wochen habe die Stadtverwaltung Entgegenkommen bewiesen, erklärte der Oppositionelle Wladimir Ryschkow. „Wir haben mit der Stadtverwaltung sehr konstruktive Beziehungen aufgebaut“, lobte er. Er hoffe, dass die Administration auch in diesem Fall über ihren Schatten springe, erklärte er.
Im Rathaus wird die Verweigerungshaltung mit Sicherheitsbedenken und massiven Verkehrsproblemen begründet. 50.000 Demonstranten seien besser am Stadtrand aufgehoben, sagte Gorbenko.
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Opposition fordert Konsequenzen
Im Dezember hatte die Stadtverwaltung noch zwei Großdemonstrationen im Zentrum – am 10. Dezember auf dem Bolotnaja-Platz und am 24. Dezember am Sacharow-Prospekt – genehmigt. Allerdings handelte es sich bei diesen Aktionen um Kundgebungen, nicht um einen Marsch, der schwerer von Polizeikräften zu überwachen ist.
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Einen Monat vor den Präsidentenwahlen will die Opposition die Gelegenheit nutzen, noch einmal lautstark auf die mutmaßlichen Manipulationen bei der letzten Dumawahl hinzuweisen. Zentrale Forderungen der Opposition sind die Annullierung der Ergebnisse und die Absetzung von Wahlleiter Tschurow, den die Demonstranten für zahlreiche Fälschungen verantwortlich machen.
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