Das neue Märchen: Putins Bomben sind Grund der Migrantenflut
Syrien-Einigung: Das dicke Ende kommt noch
Startseite


Späte Genugtuung für Schwulen-Aktivist Alexejew: Moskau darf seine Demos nicht einfach verbieten (Foto: gayrussia.ru)
Späte Genugtuung für Schwulen-Aktivist Alexejew: Moskau darf seine Demos nicht einfach verbieten (Foto: gayrussia.ru)
Donnerstag, 21.10.2010

Straßburg verpflichtet Moskau zur Schwulenparade

Straßburg/Moskau. Wenn Juri Luschkow noch im Amt wäre, hätte er jetzt ein peinliches Problem: Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat die Verbote von Schwulen-Paraden in Moskau für rechtswidrig erklärt.

Paraden-Organisator Nikolaj Alexejew, der gegen die Verbote in den Jahren 2006 bis 2008 geklagt hatte, bekam von dem Gericht 12.000 Euro moralische Entschädigung und 17.510 Euro an Gerichtskosten zugesprochen. Das Geld will er in die Organisation einer „grandiosen Gay-Parade“ im Mai 2011 stecken, erklärte er.

Urteil pünktlich zu Sobjanins Einstand


„Wir erwarten von Sergej Sobjanin, dass er dem Wortlaut des Gesetzes folgen wird“, sagte Alexejew hinsichtlich des neuen Stadtoberhauptes, dessen Bestätigung durch das Moskauer Stadtparlament faktisch im gleichen Moment erfolgte wie der Urteilsspruch in Straßburg.

Dem Urteil zufolge hat die Moskauer Stadtverwaltung mit ihrem mehrfach wiederholten Demonstrationsverbot für die Homosexuellen gegen drei Grundrechte verstoßen: die Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit, das Recht auf effektiven rechtlichen Schutz und das Diskriminierungsverbot.

Bei Russland-Aktuell
• Sergej Sobjanin zum Moskauer Bürgermeister gewählt (21.10.2010)
• Sobjanin: nur Kontrolleur des Kremls im Rathaus? (18.10.2010)
• Moskau/Klimawandel: Demonstranten demontieren Baustelle (14.10.2010)
• Petersburg muss Schwulenkundgebung genehmigen (11.10.2010)
• Moskau: Schwulenbewegung feiert Luschkows Entlassung (28.09.2010)
Juri Luschkow hatte erklärt, dass es in Moskau keine Schwulen-Demoms geben werde, solange er als Bürgermeister amtiert.

Opposition darf demonstrieren wo sie will


Seit seiner Absetzung hat sich das demokratische Klima in der Hauptstadt deutlich gewandelt: So wurde der oppositionellen „Strategie-31“ gestern erstmals eine Kundgebung auf dem Triumphalnaja-Platz für den 31. Oktober genehmigt - allerdings nur mit maximal 200 Teilnehmern. Auch Schwulen-Aktivisten konnten schon eine erste öffentliche Kundgebung abhalten.

Nemzow gewinnt vor Gericht gegen Baturina


Der Oppositionspolitiker Boris Nemzow gewann gestern ein Verfahren wegen Verleumdung, das die Luschkow-Gattin Jelena Baturina und deren Inteko-Konzern gegen ihn angestrengt hatten. Baturina muss Nemzow nun 60.000 Rubel Schmerzensgeld zurückzahlen, die ihr in einer früheren Instanz von einem Moskauer Gericht zugesprochen worden waren. Es ging darin um Zitate aus Nemzows Buch "Luschkow. Ergebnisse".

„Ich verstehe nicht, warum musste man erst Luschkow verjagen, um gerecht und gesetzestreu zu urteilen? Warum konnte man das früher nicht tun?“, kommentierte dies Nemzow in seinem Blog.



Artikel versenden Druckversion

Leser-Kommentare zu diesem Artikel (und Kommentare zu Kommentaren): ↓

Schreiben Sie Ihren eigenen Kommentar, nachdem Sie sich hier unten für Kommentare neu registriert haben. Beachten Sie unbedingt die >>> Regeln für Leserkommentare. Sie können hier oder auch im Forum ( www.forum.aktuell.ru) mitdiskutieren.

Bisher gibt es zu diesem Artikel noch keine Leserkommentare


Überblick aller Leserkommentare zu allen Artikeln >>>



E-Mail (Zur Registrierung. Wird nicht veröffentlich)

Kennwort

Schnelle Neuanmeldung zum Schutz vor Spam
Klicken Sie hier, wenn Sie sich bisher noch nicht für Kommentare registriert haben.




nach oben
Alle Berichte aus dieser Rubrik
Alle Artikel vom Donnerstag, 21.10.2010
Zurück zur Hauptseite








Der Winter ist eingezogen. Für ein paar Monate können sich die Russen in den Moskauer Parks an zahlreichen Eisskulpturen erfreuen. (Topfoto: Ballin)



Die populärsten Artikel der letzten drei Tage


Mail an die Redaktion schreiben >>>



Moskau espresso
Schnelle Stadtnachrichten

29.12.2015Parken: Moskaus Lizenz zum Gelddrucken
20.10.2015Moskauer Polizei jagt Baulöwen nach vier Morden
23.09.2015Moskau erhält größte Moschee Europas
11.09.2015IKEA plant Expansion in Moskau
03.09.2015Aerosmith kommt zum Moskauer Stadtgeburtstag
15.06.2015Schwimmendes Museum auf Moskau-Fluss geplant
11.06.2015Moskaus Flughafenzubringer: Neue Preise, alte Züge
14.05.2015Fahrradwege auf dem Roten Platz in Aussicht
08.05.2015Moskaus Siegesparade richtet sich gen Osten
02.03.2015Nemzow-Mord: Politik auf brutale Art
16.02.2015Lenin-Mausoleum in Moskau für zwei Monate geschlossen
11.12.2014Moskau startet neuen Anlauf für Maut-Einfahrt
21.10.2014Absturz: Total-Schaden auf Moskauer Flughafen
23.09.2014Absage an CRO - Boykott des Tags der Deutschen Einheit?
14.09.2014Kreml erwartet Sieg bei Regionalwahlen in Russland

Veranstaltungskalender Moskau >>>
Schnell gefunden
Russland Veranstaltungen und Kultur-Events in D+A+CH

Die Top-Themen
Kommentar
Das neue Märchen: Putins Bomben sind Grund der Migrantenflut
Moskau
Parken: Moskaus Lizenz zum Gelddrucken
Kopf der Woche
Moskauer Polizei jagt Baulöwen nach vier Morden
Kaliningrad
Pech für Kaliningrader Glücksspielbetreiber
Thema der Woche
Russland in Syrien: Imagekorrektur per Krieg gegen IS
St.Petersburg
Ermordete Zarenkinder werden in St. Petersburg beigesetzt

Alle Berichte bei Russland-Aktuell ab 2000 finden Sie in unserem Archiv
Weitere Nutzung im Internet oder Veröffentlichung auch auszugsweise nur mit
ausdrücklicher Genehmigung der Redaktion (Chefredakteur: Gisbert Mrozek) und mit Quellenangabe www.aktuell.ru
E-mail genügt
www.Russland-Aktuell.ru (www.aktuell.ru) ist nicht verantwortlich für die Inhalte externer Internetseiten.

Basis-Information aus Russland, der Provinz und der GUS auf deutschen Internetseiten:
www.sotschi.ru
www.wladiwostok.ru, www.kasachstan.ru, www.russlanddeutsche.ru, www.georgien.ru, www.abchasien.ru, www.ossetien.ru, www.waldikawkas.ru, www.grosny.ru, www.sibirien.ru, www.wolga.ru, www.baikalsee.ru, www.kaukasus.ru, www.nowgorod.ru, www.nischni-nowgorod.ru, www.nowosibirsk.ru, www.rubel.ru, www.zeit.ru





top us casino sites for you!! casino payment solutions http://www.playonlineblackjack.us.com/ best us deposit bonus casinos Dragon Orb and many more the newest online slot play trusted online casinos still accepting U.S. players best online blackjack review Do you want to play real money slots 24/7?) Click to grab your slots bonus - up to $2500) best online casinos for usa players + Play the best casino games + Claim generous slots bonuses I found the best online casino bonus us friendly ever. Play online casino games with the best bonuses. TOP USA Casinos accepting credit cards - Visa, Mastercard, Amex - reliable deposits. One of the most popular casino sites among slots lovers. Start playing Polar Explorer, one of RTG's newest slots machines at rtgbrands. slots games how to win in vegas slots best online casino allow us customers big bonus online gambling sites